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Original: amnesty journal April 2005
Nur Entschlossenheit hilft
Die internationale Gemeinschaft muss angesichts der schweren Kriegsverbrechen in Darfur endlich Verantwortung übernehmen.
Von Gerhart Baum
Der vor kurzem vorgelegte Bericht der UNO-Expertenkommission hat belegt, dass in Darfur schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Die Regierung in Khartoum ist nicht willens und nicht in der Lage, die eigene Bevölkerung zu schützen. Sie führt vielmehr einen Vernichtungsfeldzug mit Unterstützung arabischer Milizen. Nach wie vor finden Angriffe auf die Zivilbevölkerung statt, und Frauen werden vergewaltigt. Kofi Annan hat die Lage in der Region als »Hölle auf Erden« bezeichnet.
Die Rebellen sind mitverantwortlich für den Konflikt, die Hauptschuld aber trägt die sudanesische Regierung. Die Hochkommissarin für Menschenrechte erklärte, dass einzelne Regierungsmitglieder in die Vorfälle in Darfur verstrickt seien und man der Regierung nicht mehr vertrauen könne. Zudem hat Milizenführer Musa Hilal bestätigt, dass er seine Befehle von hochrangigen Armee-Angehörigen erhält.
Das bittere Fazit nach einem Jahr vieler Konferenzen, Beschlüsse und Absichtserklärungen ist: Nichts hat sich geändert. Obwohl der Konflikt lange vorhersehbar war, hat die Völkergemeinschaft erneut versagt – zehn Jahre nach dem Genozid in Ruanda.
Was muss geschehen? Die Regierung in Khartoum ist der Schlüssel für eine politische Lösung. Diese Regierung, die über keinerlei demokratische Legitimation verfügt, muss unter Druck gesetzt werden. Doch dies geschieht nicht. Die USA und Deutschland, die sich für Sanktionen einsetzen, werden nur von wenigen europäischen Regierungen unterstützt. Der Sicherheitsrat ist durch das Veto von China und Russland blockiert, die Europäische Union ist sich nicht einig.
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